Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Die Domain "www.motosound.de" wird betrieben von der "Geiger Pander GbR - Thomas Geiger, Jürgen Pander", Grüner Weg 13, 35578 Wetzlar (Ladungsfähige Anschrift). Für alle unter dieser Domain dargestellten Leistungen und Verträge gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der Nutzer anerkennt.

2. Gegenstand der Leistungen und Vertragsschluss

2.1.

Durch die Internet-Plattform "motosound.de" stellen die Betreiber (motosound.de) kostenpflichtige Downloadmöglichkeiten für Audio-Dateien im mp3-Format bereit. Die zum Download verfügbaren Audio-Dateien können zum Beispiel als Klingeltöne in Handys oder andere mobilen Endgeräte Verwendung finden. Sie werden im Internet unter der Domain www.motosound.de aufgelistet und sind jeweils mit einer Kennziffer oder einem Kennwort versehen. Die Nennung der Audio-Datei im Internet stellt kein verbindliches Angebot durch motosound.de zum Abschluss eines Vertrages dar. Sie ist vielmehr eine an den Besucher der Internetplattform (Nutzer) gerichtete unverbindliche Einladung zur Abgabe eines auf den Erwerb gerichteten verbindlichen Angebotes durch den Nutzer.

2.2

Die Nutzung der Leistungen von motosound.de erfolgt durch den Einzelabruf von Audio-Dateien. Kostenpflichtige Abonnements oder sonstige Dauerschuldverhältnisse werden von motosound.de nicht zur Verfügung gestellt.

2.3

Der Nutzer kann auf motosound.de seine Auswahl treffen und ein Angebot darüber abgeben, indem er die entsprechende Kennziffer, bzw. das Kennwort in einer kostenpflichtigen Premium-SMS an die angegebene Kurzwahlnummer sendet. motosound.de sendet als Annahme des Angebotes daraufhin per Push-SMS einen Download-Link auf das mobile Endgerät des Kunden, von dem das Angebot gesendet wurde. Die WAP-Adresse des in dieser Push-SMS enthaltenen Download-Links wird - automatisch oder durch den Nutzer aktiviert - über eine WAP-Verbindung des mobilen Endgerätes angesteuert und die Audio-Datei auf das mobile Endgerät geladen.

2.4

Für die übertragung der Datei über die WAP-Verbindung entstehen zusätzlich zum Preis für die Premium-SMS je nach Mobilfunkvertrag des Nutzers u.U. gesonderte zeit- oder volumenabhängige Verbindungsentgelte des Mobilfunkanbieters, auf die motosound.de keinerlei Einfluss hat, und die ausschließlich vom Nutzer zu tragen sind.

3. Rechte und Pflichten des Nutzers

3.1

Die über motosound.de vertriebenen Audio-Dateien unterliegen dem Urheberrecht. Der Nutzer erhält durch den Vertrag das Recht eingeräumt, über den erhaltenen Download-Link die erworbene Audio-Datei einmalig auf sein mobiles Endgerät zu laden und dort dauerhaft zu speichern.

3.2

Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Dateien zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Ausgenommen sind einzelne Vervielfältigungen durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch (Sicherheitskopie). Insbesondere ist es dem Nutzer nicht erlaubt, die Audio-Dateien auf andere mobile Endgeräte, z.B. andere Handys, zu übertragen. Es ist dem Nutzer nicht erlaubt, die Dateien in Tauschbörsen, in P2P- oder Torrent-Netzwerken zur Verfügung zu stellen. Der Verstoß gegen diese Vereinbarungen kann strafbar sein (§§ 106 ff. UrhG).

3.3

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor der durch Absenden der Bestell-SMS erfolgenden Abgabe seines Angebotes darüber zu informieren, ob sein mobiles Endgerät für den Empfang von SMS, die Funktion WAP-Push, den Aufbau einer WAP-Verbindung sowie den Download, die Speicherung und die Wiedergabe von Audio-Dateien, insbesondere mp3-Dateien, geeignet ist.

4. Gewährleistung und Haftung

4.1

motosound.de stellt sicher, dass die erworbenen Audio-Dateien zum Download bereit gehalten werden.

4.2

Da der Nutzer über sein mobiles Endgerät den Download durchführen muss, hat der Nutzer selbst dafür zu sorgen, dass sein Gerät grundsätzlich WAP-fähig ist, die Unterstützung von WAP-Push-Dienstmitteilungen aktiviert und die WAP-Konfiguration funktionstüchtig eingerichtet wurde. motosound.de übernimmt daher keine Gewährleistung für den erfolgreichen Download, soweit die vorbezeichneten Voraussetzungen nicht erfüllt sind.

4.3

Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass das von ihm für den Empfang verwendete Gerät Audio-Dateien im mp3-Format empfangen, speichern und wiedergeben kann. motosound.de übernimmt keine Gewähr für die Nutzbarkeit der übertragenen Datei, soweit das Format vom verwendeten Endgerät nicht unterstützt wird.

4.4

motosound.de ist nach Erhalt des Angebotes um unverzügliche Sendung des WAP-Push-Links bemüht. Jedoch kann ein bestimmter Zeitraum für den Empfang nicht gewährleistet werden, da motosound.de keinen Einfluss auf die Netzanbindung des mobilen Endgerätes des Nutzers hat. Im Falle zeitweiliger oder dauerhafter Unterbrechung der Netzanbindung oder der Datenübertragung an das mobile Endgerät übernimmt motosound.de keine Gewähr für den vollständigen und fehlerfreien Empfang der Audio-Datei, soweit nicht motosound.de die Unterbrechung zu vertreten hat.

4.5

Da die Wiedergabe von Audio-Dateien mit hoher Lautstärke Gesundheitsschädigungen hervor rufen kann, weist motosound.de darauf hin, dass die Audio-Dateien nur mit angepasster Lautstärke abgespielt werden dürfen. Bei Ungewissheit über die Wiedergabelautstärke sollte das Endgerät nicht in der Nähe der Ohren verwendet werden; besondere Vorsicht ist beim Einsatz von Kopfhörern, Headsets oder In-Ear-Phones geboten.

4.6

Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft haftet motosound.de für darauf beruhende Schäden. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet motosound.de im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit für darauf beruhende Schäden.

4.7

Falls durch die Verwendung der von motosound.de bereit gestellten Audio-Dateien auf dem mobilen Endgerät des Nutzers Daten beschädigt werden oder verloren gehen, haftet motosound.de nur, soweit der Nutzer seine Daten in angemessenem Intervall und in geeigneter Form gesichert hat.

5. Datenschutz

5.1

motosound.de erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers entsprechend den gesetzlichen Vorgaben, soweit dies im Zusammenhang mit der Leistungserbringung und der Abwicklung des Vertrages notwendig ist. Der Nutzer erklärt mit der Abgabe seines Angebots die Einwilligung in die Datenverarbeitung. Der Nutzer ist berechtigt, Auskunft über die erhobenen ihn betreffenden Daten sowie deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung zu verlangen, soweit dies nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes vorgesehen ist.

5.2

motosound.de übermittelt personenbezogene Daten des Nutzers nur an Dritte, insbesondere den Mobilfunkanbieter des Nutzers, soweit dies für die Leistungserbringung und die Abrechnung des Vertrages erforderlich ist.

6. Widerrufsbelehrung

6.1.

Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: "Geiger Pander GbR - Thomas Geiger, Jürgen Pander", Grüner Weg 13, 35578 Wetzlar. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Nach Sendung Ihrer Bestell-SMS und Versand des Download-Links kann die Vertragserklärung daher nicht mehr widerrufen werden.

6.2

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und von motosound.de gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung sowie Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass die Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt den Nutzer mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für motosound.de mit deren Empfang.

7. Rechtswahl und Gerichtsstand

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen motosound.de und dem Nutzer unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Falls der Nutzer Unternehmer ist, wird Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten vereinbart, die aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegenden Verträgen entstehen.

8. Schlussklausel

Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen davon unberührt. An Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine solche, die unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Bei Problemen oder Beschwerden kann der Nutzer motosound.de per E-Mail unter eatshit@motosound.de erreichen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen derzeit nur in deutscher Sprache zur Verfügung und können über den Link AGB auf allen Seiten von motosound.de jederzeit, also auch nach dem Vertragsschluss, eingesehen werden und stehen zum Download zur Verfügung


Die vorstehenden Bedingungen können hier ausgedruckt werden.

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